Nach Graz-Angriff: Behörden verstärken Schutz für Synagogen

Nach den Angriffen auf die jüdische Gemeinde in Graz verstärken die Behörden den Schutz von Synagogen in ganz Österreich. Das hat Innenminister Karl Nehammer bei einem gemeinsamen Pressetermin mit dem Präsident der Israelitischen Religionsgesellschaft Österreich (IRG), Oskar Deutsch, und dem Grazer IKG-Präsident Elie Rosen am Montag in Wien bekanntgegeben. Nach der am Sonntagabend erfolgten Festnahme eines Verdächtigen zu den Grazer Angriffen sollen so Nachahmungstäter abgeschreckt werden, erklärte Nehammer: "Es braucht die volle Härte des Rechtsstaats, um zu zeigen, dass Österreich kein Platz ist für antisemitische Gewalttaten", so der Minister. An dem Medientermin nahmen auch Integrations- und Kultusministerin Susanne Raab sowie Europaministerin Karoline Edtstadler teil

Bei dem Verdächtigen handelt es sich demnach um einen 31-jährigen Syrer, der als anerkannter Flüchtling seit 2013 in Österreich ist. Die Ermittler gehen laut Innenminister derzeit von einem islamistischen Motiv aus. Entsprechende Beweismittel seien sichergestellt worden. Nehammer bezeichnete den Mann wörtlich als "radikal islamisierten Antisemit, der darüber hinaus auch homophob ist". Dem Mann werden Nehammer zufolge von der Polizei nicht nur die Angriffe auf Elie Rosen und die Jüdische Gemeinde Graz, sondern auch Vandalenakte u.a. gegen eine Einrichtung eines schwul-lesbischen Vereins in Graz sowie eine Kirche zugeordnet.

Die drei Regierungsmitglieder bekannten sich klar dazu, dass Österreich alles tun werde, um jüdisches Leben im Land zu schützen. Diese müsse "nicht nur sicher, sondern auch freudvoll gelebt werden können", betonte Nehammer mehrfach. Ministerin Edtstadler kündigte für Herbst die Präsentation einer nationalen Strategie gegen Antisemitismus an. Diese soll 30 Maßnahmen u.a. aus den Bereichen Sicherheit, Forschung und gesellschaftliche Sensibilisierung enthalten. Antisemitismus sei "kein jüdisches, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem"; jeder müsse die Stimme gegen Judenfeindlichkeit erheben, so Edtstadler.

Die Angriffe in Graz seien nicht nur Angriffe auf die jüdische Gemeinde, "sondern auf die Grundwerte unserer Gesellschaft", sagte Elie Rosen, der am Samstagabend vor dem Grazer jüdischen Gemeindehaus attackiert worden war. Antisemitismus "egal woher" sei immer "unappetitlich". Gleichzeitig rief Rosen dazu auf, aus den Taten kein politisches Kapital zu schlagen.

"Wir lassen uns nicht einschüchtern", betonte IRG-Präsident Deutsch und dankte den Sicherheitsbehörden für die Zusammenarbeit. Antisemitismus sei in allen Formen eine ernstzunehmende Bedrohung und müsse auf allen Ebenen bekämpft werden. "In Graz ist der Täter vom Wort zur Tat geschritten. Das zeigt, wie wichtig der Kampf gegen antisemitische Verschwörungsmythen ist."

Quelle: kathpress