Caritas-Präsident Landau zum 1. Mai:

Es braucht weitere Schritte gegen Armut und Arbeitslosigkeit

Weitere Schritte, um die sozialen Folgen der Corona-Krise in Griff zu bekommen, hat Caritas-Präsident Michael Landau eingefordert. "Wir brauchen nicht nur Impfstoff gegen das Virus, sondern auch Rezepte gegen Armut und Arbeitslosigkeit", erinnerte er am Mittwoch in einer Aussendung anlässlich des "Tags der Arbeit" an weiterhin ungelöste Probleme. Aktive Arbeitsmarktpolitik und eine "Solidaritätsmilliarde" sei nach den milliardenschweren Hilfsfonds für die Wirtschaft wichtig, um jetzt die am meisten von der Krise betroffenen Menschen über die Zeit der akuten Krise hinaus zu unterstützen.

"Rekordarbeitslosigkeit erfordert Rekordverantwortung", erklärte Landau mit Blick auf die derzeit knapp 560.000 Arbeitslosen in Österreich. Damit die "Gesundheitskrise von heute nicht zur sozialen Krise von morgen" werde, müsse die Politik mit derselben Energie, mit welcher die Wissenschaft aktuell nach Impfstoffen gegen das Covid-19-Virus suche, Maßnahmen gegen steigende Armut und Arbeitslosigkeit entwickeln. "Wir müssen den sozialen Lockdown unseres Landes verhindern, sonst erkennen wir unser Land morgen nicht wieder", mahnte der Caritas-Präsident.

Durchaus habe die Bundesregierung in der Krise "vieles richtig gemacht" und zu niedrigen Infektionsrate beigetragen, zollte Landau dem bisherigen Krisenmanagement Respekt. Doch liege "ein großer Teil der Arbeit noch vor uns", müssten doch Bund und Ländern nun gemeinsam "möglichst viele Menschen rasch wieder in Beschäftigung bringen". Positiv bewertete Landau jüngste Maßnahmen der Regierung im Bereich der Notstandshilfe und des Familienhärtefonds, sowie auch das Instrument der Kurzarbeit, das für ein möglichst unbeschadetes Passieren der Krise hilfreich sei.

Neue Armut

Es seien aber weiterer Schritte notwendig, verwies der Caritas-Präsident auf die Rückmeldungen aus den österreichweit 36 Sozialberatungsstellen des kirchlichen Hilfswerks oder auch der zahlreichen Lebensmittel-Notausgabestellen: "An all diesen Orten stoßen wir auf Menschen, die schon vor der Krise in der Krise waren, aber auch auf immer mehr Männer und Frauen, die plötzlich neu in Not geraten sind und etwa ihren Job oder als Selbstständige ihre Aufträge verloren haben. Menschen, die es nie für möglich gehalten haben, dass sie jemals auf die Hilfe der Caritas angewiesen sein würden."

Alles deute darauf hin, dass soziale Ungleichheit durch die Pandemie noch zunehmen werde und bei jenen, die schlagartig ihre Arbeit verloren haben, neue Armut schaffe. "Wer vorher schon schwer einen Job gefunden hat, wird es nach der Krise noch schwerer haben", so Landau. Jeder siebte, der über maximal einen Pflichtschulabschluss verfügt, sei Umfragen zufolge im ersten Monat nach Ausbruch der Krise arbeitslos gewesen.

Solidaritätsmilliarde und Beschäftigungsscheck

Landau erneuerte seinen Appell an die Bundesregierung, "nicht nur milliardenschwere Hilfsfonds für die Wirtschaft bereit-, sondern auch weitere Hilfe für die von der Krise besonders betroffenen Menschen sicherzustellen". Eine von der Caritas bereits mehrmals in die Diskussion gebrachte "Solidaritätsmilliarde" für Menschen in Not sei dafür wichtig, "denn wer Armut und Arbeitslosigkeit bekämpft, der lindert Not, Krankheit, Ausgrenzung und Schamgefühl."

Insbesondere für die aktive Arbeitsmarktpolitik sollten die Mittel massiv ausgeweitet werden. Das Arbeitsmarktservice (AMS) brauche eine Stärkung, ebenso wie finanzielle Zusicherung für eine aktive Arbeitsmarktpolitik für den Wiederaufbau und das Hochfahren des Arbeitsmarktes, aber auch über die Zeit der akuten Krise hinaus, nötig sei. So erst könne man "flexibel, rasch und effektiv reagieren", sagte Landau.

Für Unternehmen sollte ein neues Anreizsystem angedacht werden, mit dem Menschen - speziell den am Arbeitsmarkt benachteiligten - der Wiedereinstieg ermöglicht werden soll. Landau schlug hierzu einen Beschäftigungsscheck vor, welchen eine arbeitslose Person mit der Summe eines durchschnittlichen Jahresarbeitslosengeldes erhält und der persönlich bei einem Unternehmen eingelöst wird. Sollte das Dienstverhältnis vorzeitig beendet werden, kann der Restbetrag des nicht verbrauchten Förderbetrages bei einem anderen Unternehmen eingelöst werden.

Ausgleichszulage 1.000 Euro

Doch es gelte auch die Sozial- und Versicherungsleistungen auf ihre "Armutsfestigkeit" hin zu überprüfen und nachzuschärfen, betonte Landau. "Wir raten etwa dringend, die Ausgleichszulage auf 1.000 Euro zu erhöhen. Eine solche Erhöhung hilft arbeitslosen Menschen ebenso wie Mindestsicherungsbeziehern, Mindestpensionisten und Alleinerziehenden." Das soziale Netz müsse auf seine Lücken geprüft werden, mit dem Ziel: "Dass kein Mensch zurückgelassen wird und ein Abrutschen in bittere Armut aktiv verhindert wird."

Die Caritas selbst konnte laut Landaus Angaben zuletzt etwa 1.500 Arbeitsplätze für langzeitbeschäftigungslose Menschen in über 100 Projekten in ganz Österreich anbieten. Die Vermittlungsquote auf den ersten Arbeitsmarkt sei bei bis zu 62 Prozent gelegen. Die Expertise aus drei Jahrzehnten Kampf gegen Arbeitslosigkeit wolle die Caritas erst recht in den derzeitigen Nöten zur Verfügung. "Suchen wir gemeinsam nach Lösungen, um der größte Arbeitslosigkeit nach 1946 entschieden entgegenzutreten", so der Appell des Caritas-Präsidenten.

Spendeninfo: Corona-Nothilfe der Caritas unter www.caritas.at/corona-nothilfe, über das Caritas-Konto bei der Erste Bank, IBAN: AT23 2011 1000 0123 4560, Kennwort "Corona Nothilfe", oder via SMS mit dem gewünschten Spendenbetrag - z.B.: "10" - an: +43664 660 3333

Quelle: Kathpress