Graz: Caritas bedauert Rückzug von Asylanwalt Roland Frühwirth

Die Caritas der Diözese Graz-Seckau bedauert den Rückzug von Asylanwalt Roland Frühwirth. Man bedanke sich bei Frühwirth für dessen Engagement und Einsatz "für viele oft verzweifelte und ohnmächtige Menschen, denen er ein Stück Hoffnung zurückgeben konnte", wird Caritasdirektor Herbert Beiglböck in einer Aussendung vom Montag zitiert. Zugleich hoffe man, dass die von Frühwirth angegebenen Gründe für seinen Rückzug - eine Art Resignation angesichts der Tatsache, dass er immer weniger für seine Mandanten erreichen konnte - "ein Impuls für Politik und Justiz sind, die Standards des Rechtsstaates und der Menschenrechte wieder stärker zu beachten", so Beiglböck und der Bereichsleiter für Bildung & Interkultur der Grazer Caritas, Rolf Spiegel, unisono.

Spiegel drückte ebenfalls sein Bedauern über den Rückzug Frühwirths aus, "nicht zuletzt, weil Roland Frühwirth auch uns und unseren Klienten oft mit seiner umfassenden Expertise zur Seite gestanden ist".

Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass der Grazer Rechtsanwalt, der zu den engagiertesten Asylanwälten des Landes zählte, seine Kanzlei nach 14 Jahren schließen wolle. In den letzten Jahren hätten immer mehr Asylwerber vor den Höchstgerichten keinen juristischen Schutz mehr bekommen. In Folge habe er für seine Klienten immer weniger erreichen können und ihnen auch negative Bescheide nicht mehr zu erklären vermocht: Er könne kein Rechtssystem erklären, an das er selbst nicht mehr glaube, so der Anwalt gegenüber dem ORF.

Zugleich kritisierte Frühwirth eine zunehmend restriktive Rechtsprechung auch im Fall der jeweils höheren Instanzen bis hinauf zu den Höchstgerichten bzw. zum Verwaltungsgerichtshof: Es sei unmöglich geworden, eine Revision zu verfassen, die die formale Hürde erreicht, zugelassen zu werden. Immer wieder finde der Verwaltungsgerichtshof Aspekte, die nicht erfüllt seien, kritisiert der Anwalt im ORF.

Quelle: kathpress